RECHTSTIPP: Ist IPTV legal?
- IPTV illegal streamen: Welche Risiken stecken dahinter?
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Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet- und IT-Branche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Med...
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet- und IT-Branche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web-2.0-Plattformen und App-Entwickler.
Rechtswidrig oder nicht?
Um zu beurteilen, ob die Nutzung eines Streams illegal ist, kommt es unter anderem darauf an, wie gestreamt wird. Dabei sind vor allem zwei Punkte entscheidend: Einerseits darf die Quelle nicht offensichtlich rechtswidrig sein. Das ist besonders dann der Fall, wenn üblicherweise kostenpflichtige Angebote wie Sky-Fußballübertragungen kostenlos gestreamt werden.
Aber auch bei Bezahlangeboten wie den Streams auf EnergyIPTV und diversen anderen ist klar zu erkennen, dass es sich nicht um offiziell lizensierte Übertragungen handelt. Außerdem ist die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen nach § 95a Urheberrechtsgesetz (UrhG) illegal. Darunter fällt zum Beispiel das Cardsharing bei Sky. User, die illegal handeln, können von den Rechteinhabern auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden.
Nicht verboten ist aber meiner Meinung nach die Nutzung von VPN-Clients, um auf die Livestreams ausländischer Sender über deren Mediatheken zuzugreifen. Diese überwinden meines Erachtens nur das Geoblocking und keine technischen Schutzmaßnahmen.
