Teil 4: Stoppschilder im Web: Das Verbot und die möglichen Folgen

Interview

PCgo: Warum sind die jetzt beschlossenen Internetsperren sinnvoll? von der Leyen: Das Gesetz macht deutlich: Kinderpornographie wird in unserem Land grundsätzlich geächtet. Wer kinderpornographische Bilder im Netz anklickt, der missbraucht die Kinder erneut und gibt einen Anreiz für die Produktion immer neuer Bilder. Das heißt, wenn wir den Zugang im Netz mit technischen Mitteln dort sperren, wo wir nicht an den Server selbst, der irgendwo weltweit stehen kann, herankommen, tragen wir auch zur Produktionsblockade bei.

PCgo: Was muss darüber hinaus jetzt noch getan werden? von der Leyen: Die Zugangsblockaden können nur ein Baustein sein. Der Grundsatz lautet: Löschen vor Sperren. Deswegen müssen wir uns international besser vernetzen und zum Beispiel über Interpol enger mit den Verfolgungsbehörden anderer Länder zusammenarbeiten. Wichtig ist auch, dass in allen Ländern die Prävention gestärkt wird und es bessere Hilfen für Missbrauchsopfer gibt.

PCgo: Was entgegnen Sie Kritikern, die ein Ausweitung der Sperren auf andere Bereiche befürchten? von der Leyen: Das Gesetz bietet diesen Bedenken keine Grundlage: Im Entwurf steht, dass das BKA konsequent dokumentieren muss, wie die Liste erstellt wird, damit sie gerichtsfest ist. Und der einzige Tatbestand ist der Straftatbestand 184b, nämlich Kinderpornographie und nichts anderes. Wer etwas anderes will, muss ein komplett neues Gesetz machen. Transparenter geht es nicht.