Digital Services Act
Wegen Fake News: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Twitter/X
Die EU geht weiter gegen Twitter/X vor. Ein neues Verfahren soll prüfen, inwieweit die Plattform gegen geltende Regeln zur Eindämmung von Desinformation verstößt.
Seitdem Elon Musk die damals als Twitter bekannte Plattform - inzwischen zu X umbenannt - für rund 44 Milliarden US-Dollar übernommen hatte, grassieren im sozialen Netzwerk bewusste Falschmeldungen (Fake News) und illegale Inhalte. So lautet zumindest der Vorwurf der Europäischen Union, die im Ra...
Seitdem Elon Musk die damals als Twitter bekannte Plattform - inzwischen zu X umbenannt - für rund 44 Milliarden US-Dollar übernommen hatte, grassieren im sozialen Netzwerk bewusste Falschmeldungen (Fake News) und illegale Inhalte. So lautet zumindest der Vorwurf der Europäischen Union, die im Rahmen des neuen Digital Services Act (DSA) ein offizielles Verfahren gegen die Plattform eröffnet hat.
Wie EU-Kommisar Thierry Breton ironischerweise auf X verlauten lässt, umfasst das Verfahren folgende Vorwürfe: So unternehme die Plattform nicht genug, um illegale Inhalte und Desinformationen zu unterbinden. Auch seien Vorgaben zur Transparenz nicht eingehalten worden. Außerdem seien bewusst manipulierende Designelemente ein Punkt, den die EU untersuchen will. Mit letzterem sind sogenannte "Dark Patterns" gemeint, die bei spezifischen, kostenpflichtigen Abonnements zu X zu finden seien.
Eine Untersuchung hat in diesem Sinne aber nicht direkt eine Verurteilung zur Folge. Vielmehr wird mit dieser Ankündigung die Beweissammlung gestartet, die zum Prozess gehört. Eine zeitliche Frist setzt sich die Europäische Union hierbei allerdings nicht. Werden die Anschuldigungen gegenüber Twitter/X nachgewiesen, drohen Bußgelder von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
